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Unwetter: Innenminister halten an Warnungen vor Ort fest

Berlin (dpa)

Von dpa

Ein Hochwasser-Schild steht an einem überfluteten Feld. Foto: Andreas Arnold/dpa/Symbolbild

Bei der Warnung der Bevölkerung vor Katastrophen besteht nach Auffassung der Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Verbesserungsbedarf. An dem Prinzip, dass die Lage im Katastrophenfall in den Gemeinden vor Ort eingeschätzt wird, wollen sie aber auch nach den Erfahrungen der Flutnacht im Juli nicht rütteln.

Konkrete Angaben zu seiner eigenen Rolle während des Unwetters am 14. Juli machte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz am Donnerstag in seiner Eingangserklärung bei einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages nicht. Nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung verwies der SPD-Politiker auf eine mögliche Untersuchung der Ereignisse im Landtag von Rheinland-Pfalz sowie auf die laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen Landrat Jürgen Pföhler (CDU) und ein weiteres Mitglied des Krisenstabes. Der Katastrophenalarm soll im Landkreis Ahrweiler erst sehr spät ausgelöst worden sein.

Nach Starkregen waren am Abend des 14. Juli im Westen Deutschlands mehrere Ortschaften überflutet worden. 183 Menschen starben. Die meisten Opfer waren im Ahrtal zu beklagen.

Die Verantwortung für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt bisher bei den Ländern und Kommunen. Der Bund kann lediglich auf Anforderung Unterstützung anbieten, etwa durch die Bundeswehr. Aus Termingründen waren Lewentz und sein Amtskollege aus NRW, Herbert Reul (CDU), zu der Sondersitzung per Video zugeschaltet.

Reul sagte nach Angaben von Teilnehmern, er sehe unter anderem Verbesserungsbedarf bei der Vernetzung von Hochwasserschutz und Katastrophenschutz sowie bei der Einbindung ziviler Helfer.

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