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Dänemark nach Wahldrama auf der Suche nach neuer Regierung

Kopenhagen (dpa)

Eine dramatische Wahlnacht endet in Dänemark mit einer äußerst dünnen Mehrheit für das linksgerichtete Lager um Ministerpräsidentin Frederiksen. Dennoch reicht sie ihren Rücktritt ein. Kopenhagen stehen spannende Wochen bevor.

Von Steffen Trumpf, dpa

Mette Frederiksen spricht in der Wahlnacht zu Mitgliedern ihrer Partei. Foto: Sergei Grits/AP/dpa

Nach einer bis zur letzten Minute spannenden Parlamentswahl steht Dänemark vor komplizierten und langwierigen Regierungsverhandlungen. Trotz einer hauchdünnen Mehrheit für das linksgerichtete Lager um ihre regierenden Sozialdemokraten reichte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch den Rücktritt ihrer Minderheitsregierung bei Königin Margrethe II. ein.

Damit machte sie den Weg für die Suche nach einer neuen Regierungskonstellation frei, die sie am Freitag mit Sondierungsgesprächen in ihrem Amtswohnsitz Marienborg nördlich von Kopenhagen einleiten will. Dort werde sie sich die Wünsche und Prioritäten von allen Seiten anhören, sagte die 44 Jahre alte Sozialdemokratin am Mittwoch dem Sender TV2.

Dänemark erlebt dramatische Wahl

Zuvor hatte Deutschlands nördliches Nachbarland am Dienstag eine der dramatischsten Wahlen seiner Geschichte erlebt. Prognosen und Hochrechnungen hatten bis kurz vor Schluss angezeigt, dass weder das rote Mitte-Links-Lager noch das blaue Mitte-Rechts-Bündnis auf eine Mehrheit kommen würde. Die Schlüsselrolle zwischen den Blöcken schien am Wahlabend lange Zeit Ex-Regierungschef Lars Løkke Rasmussen mit seiner neuen Partei Die Moderaten zu haben. Nach Auszählung aller im Land abgegebenen Stimmen kippte das Bild dann in allerletzter Minute nach links: Der rote Block sprang auf 87 Mandate, während der blaue Block auf 72 kam. 16 Sitze entfallen auf Løkkes Moderate, die sich in der politischen Mitte zwischen den Lagern positioniert haben.

Für eine Mehrheit im dänischen Parlament in Kopenhagen sind 90 der 179 Sitze notwendig. 175 dieser Mandate werden in Dänemark vergeben, jeweils zwei in Grönland und auf den Färöer-Inseln, die beide offiziell zum dänischen Königreich zählen. Die färöischen Mandate wurden bereits am Montag unter den beiden Blöcken aufgeteilt. Am frühen Mittwochmorgen gingen dann die beiden grönländischen Mandate - wie schon bei den letzten sechs Wahlen - an den roten Block. Den vorläufigen Zahlen zufolge kommt das linke Lager somit auf die minimale Mehrheit von genau 90 Mandaten.

Damit hat das politische Drama in Dänemark noch lange kein Ende. Experten rechnen damit, dass die Sondierungen Wochen dauern dürften.

Frederiksen führt Dänemark seit 2019 mit einer nur aus Sozialdemokraten bestehenden Minderheitsregierung, die im Parlament bislang in erster Linie auf Unterstützung aus dem linksgerichteten Lager setzte. Nun strebt sie eine in ihrem Land seltene breite Regierung über die politische Mitte hinweg an.

Welche Möglichkeiten hat Frederiksen?

Frederiksen habe zwei Möglichkeiten, sagte der Politikwissenschaftler Rune Stubager von der Universität von Aarhus am Mittwoch vor internationalen Journalisten in Kopenhagen. Zum einen könne sie - wie von ihr im Wahlkampf betont - tatsächlich versuchen, eine breite Regierung mit Parteien aus beiden politischen Blöcken zu finden. Zum anderen könne sie aber auch auf die knappe rote Mehrheit setzen.

Die Verhandlungen dürften zunächst vor allem mit den Moderaten von Løkke geführt werden, um zu sehen, ob man eine gemeinsame Basis finden könnte, sagte Stubager. «Aber ich denke, das wird schwierig, weil die Moderaten dann zum Ziel von rechter Kritik werden, sobald sie irgendwelche Kompromisse eingehen.» Auch Frederiksen habe ein Interesse daran, sich Zeit bei der Auslotung dieser Option zu lassen - dann könne sie sagen, sie habe es versucht, es sei aber an den anderen gescheitert. Wahrscheinlicher sei aller Voraussicht nach, dass sie am Ende auf die dünne rote Mehrheit zurückgreifen werde.

Frederiksen selbst wollte bei einer Debatte mit den Spitzen der gleich elf weiteren künftigen Parlamentsparteien nicht ins Detail gehen, worauf es bei den Verhandlungen ankommen werde. Nur so viel: «Es braucht einige Zeit. Es wird Kompromisse brauchen», betonte die 44-Jährige. Niemand werde all seine Wünsche erfüllt bekommen.

Sozialdemokraten werden stärkste Kraft

Frederiksens Sozialdemokraten wurden bei der Wahl mit 27,5 Prozent der Stimmen und ihrem besten Ergebnis seit über 20 Jahren erneut klar stärkste Kraft. Die liberal-konservative Venstre stürzte von 23,4 auf 13,3 Prozent ab, blieb damit aber zweitstärkste Partei. Dass sich Venstre-Chef Jakob Ellemann-Jensen auf eine Regierung mit Frederiksen einlässt, glaubt Stubager nicht. Ellemann-Jensen selbst sagte bei der Debatte am Mittwoch: «Wir müssen nicht zusammen in der Regierung sitzen, um zusammenzuarbeiten.»

Auch wenn er die Schlüsselrolle des Königsmachers am Ende verpasste, ist Ex-Ministerpräsident Løkke derweil einer der großen Gewinner der Wahl. Mit 9,3 Prozent wurden seine zentristisch-liberalen Moderaten bei ihrem Debüt gleich drittstärkste Kraft - und das, obwohl sie noch vor einigen Wochen auf Höhe der Zwei-Prozent-Hürde lagen, die Parteien in Dänemark zum Einzug ins Parlament überspringen müssen.

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