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Menschenrechte

Dissidenten fordern Scholz zur Absage von China-Reise auf

Berlin (dpa)

Morgen will Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Besuch in Peking starten. Anhänger von Chinas Demokratiebewegung üben Kritik an den Reise-Plänen - und verweisen auf zahlreiche Menschenrechtsverletzungen.

Von dpa

Der chinesische Schriftsteller Liao Yiwu lebt in Berlin. Er gehört zu den Unterzeichnern des offenen Briefes an Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

In einem offenen Brief haben 186 Dissidenten und andere kritische Intellektuelle aus China Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, seine für Donnerstag geplante Reise nach Peking abzusagen. Man appelliere an das Gewissen der Menschen in Deutschland und auf der ganzen Welt, ihre Stimme zu erheben: «Herr Scholz, bitte reisen Sie nicht nach China», hieß es in dem Brief, den das digitale Medienhaus Table.Media veröffentlichte.

Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem ehemalige Studentenführer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung wie Wang Dan und Wu'er Kaixi oder der in Berlin lebende Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2012, Liao Yiwu.

Das heutige China sei «nicht nur ein zentralisierter Staat», sondern rutsche langsam in eine «Diktatur nach nationalsozialistischem Vorbild» ab, hieß es. Die Unterzeichner des Briefes warfen der chinesischen Führung zahlreiche Menschenrechtsverletzungen unter anderem in den Autonomen Regionen Xinjiang, Tibet und in der Inneren Mongolei vor und beklagten auch «Völkermord».

Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen sind Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in den vergangenen Jahren in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlung und Indoktrinierung. Der Weltkongress der Uiguren hat Scholz ebenfalls dazu aufgefordert, seine China-Reise abzusagen.

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