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Entscheidung über die GroKo

Spannung vor SPD-Votum

Berlin

Es geht um viel – für die SPD und für Deutschland. Die SPD-Mitglieder entscheiden bis Freitag 24 Uhr über das Zustandekommen einer Neuauflage der großen Koalition. Das Ergebnis der Abstimmung wird am Sonntagvormittag bekanntgegeben.

Frank Polke

Die Stimmzettel sind abgegeben. Foto: dpa

Stimmberechtigt waren 463 723 SPD-Mitglieder, die auf ihren zugesandten Zettel entweder Ja oder Nein ankreuzen konnten. Das Ergebnis für Annahme oder Ablehnung der Koalition ist für die Parteiführung bindend, da bereits am 23. Februar mindestens 20 Prozent der Mitglieder ihren Abstimmungsbrief in die Parteizentrale geschickt hatten.

Das Auszählen der Briefe beginnt am frühen Samstagabend, das Ergebnis wird dann von SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan am Sonntagvormittag verkündet.

Sollte es eine Mehrheit für die Groko geben, von der auch die SPD-Führung um die designierte Parteichefin Andrea Nahles ausgeht, könnte die neue Bundesregierung am 14. März im Bundestag gewählt und vereidigt werden. Die SPD-Minister sollen nicht am Sonntag bekannt gegeben werden, sondern erst kurz vor der Regierungsernennung. Sollten die Mitglieder gegen eine Koalition gestimmt haben, gibt es entweder Neuwahlen oder die Möglichkeit einer Minderheitsregierung. Diese hatte Kanzlerin Angela Merkel eigentlich als Option ausgeschlossen.

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