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Streit über möglichen THC-Grenzwert

Debatte über Grenzwert: Fahren auch mit Cannabis?

Goslar

Deutschland will den Verkauf von Cannabis legalisieren. Wird dann analog zum Alkohol auch ein Grenzwert für die Teilnahme am Straßenverkehr benötigt? Darüber streiten Fachleute beim Verkehrsgerichtstag in Goslar.

Von Andreas Fier

Joint-Bau: Wer Cannabis konsumiert ist nach derzeitiger Rechtsprechung fahrunfähig. Foto: Fabian Sommer/dpa

Politik, Juristen und Verkehrsexperten streiten beim Verkehrsgerichtstag in Goslar über einen möglichen Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr. „Der bisherige Grenzwert bei der THC-Konzentration taugt nicht, da er keine Aussage über Fahruntüchtigkeit trifft“, erklärte Andreas Krämer vom Deutschen Anwaltverein. THC ist der psychoaktive Wirkstoff in Cannabis.

Der Wert müsse – analog zum Alkohol-Konsum – so festgelegt werden, dass nur berauschte Fahrer sanktioniert würden, forderte Krämer. Derzeit geht die Polizei ab einem Wert von einem Nanogramm THC pro 100 Milliliter Blut, der kleinstmöglich sicher nachweisbaren Konzentration, von einer Drogenfahrt aus. Die Ampel-Koalition hat eine kontrollierte Abgabe von Cannabis in legalisierten Geschäften versprochen. Das Vorhaben tritt jedoch auf der Stelle.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing bemühte sich zum Auftakt der Verkehrsgerichtstags am Donnerstag um Schadensbegrenzung. „Die Legalisierung des Konsums bedeutet nicht die Legalisierung des Fahrens unter Cannabis“, sagte der FDP-Politiker. Der Verkehrsclub ADAC plädierte ebenfalls für eine Beibehaltung des faktischen Nulltoleranzgrenze. Die Grenzwertkommission – eine Expertenrunde, die das Ministerium berät, ist noch uneins über eine Erhöhung.

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